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Vom Meme zur Regierung: Der "DOGE"

19.11.2024

Die Ankündigung sorgt in der Welt der Digitalisierung für Aufsehen: Am 12. November 2024 stellte Donald Trump das Department of Government Efficiency (DOGE) vor und betraute dessen Leitung zwei Schwergewichten der amerikanischen Tech-Business-Szene – Elon Musk  sowie Vivek Ramaswamy, Biotech-Unternehmer und Mitbegründer von Roivant Sciences.

Das erklärte Ziel ist es, die Effizienz der Regierung durch Bürokratieabbau, die Beseitigung übermäßiger Vorschriften und die Umstrukturierung von Bundesbehörden zu revolutionieren. In den Vorgesprächen sprach Musk von möglichen Kürzungen im Bundeshaushalt, die bis zu 2'000 Milliarden Dollar erreichen könnten. Das Ministerium, das vorerst als Beratungsbehörde agieren wird, bis es die Zustimmung des Kongresses erhält, hat eine ehrgeizige Frist:

Diese Transformation soll bis zum 4. Juli 2026 abgeschlossen sein, dem symbolischen Datum des 250. Jahrestages der amerikanischen Unabhängigkeit.

DOGE: Ein Name, der für Gesprächsstoff sorgt!

Die Wahl des Akronyms DOGE kann nicht unbemerkt bleiben. Es ist interessant zu sehen, wie ein scheinbar bürokratisches Akronym eine subtile Verbindung zwischen der Ernsthaftigkeit einer Regierungsinitiative und der disruptiven Innovation der Krypto-Welt schaffen kann.

Elon Musk hat eine bedeutende Geschichte mit Kryptowährungen und eine besonders persönliche Beziehung zu Dogecoin.

Tesla hatte 1,5 Milliarden Dollar in Bitcoin investiert und damit einen bedeutenden Präzedenzfall für die Unternehmensadoption von Kryptowährungen geschaffen, doch bei Dogecoin wird die Beziehung noch persönlicher: Seine Tweets haben den Wert der "Meme-Münze" wiederholt beeinflusst, sodass er sich den Spitznamen "Dogefather" verdient hat. Tesla hat Dogecoin sogar für bestimmte Merchandising-Produkte akzeptiert, und SpaceX kündigte die Mission "DOGE-1" zum Mond an, die vollständig in Dogecoin bezahlt wurde.

Diese Verbindung hat einige Beobachter dazu veranlasst, über eine mögliche Integration von Blockchain-Technologien in den Prozess der Modernisierung der Regierung zu spekulieren, obwohl es derzeit keine offiziellen Hinweise in dieser Hinsicht gibt.

Ein Blick in die Zukunft: Was können wir erwarten?

Angesichts des Hintergrunds von Musk und seines Ansatzes zur Technologie ist es vernünftig, einige bedeutende Innovationen zu erwarten. Neben der Blockchain wird wahrscheinlich die Automatisierung im Mittelpunkt der Transformation stehen. Man kann sich die Implementierung von RPA-Systemen (Robotic Process Automation) in großem Maßstab vorstellen, ähnlich wie jene, die die Produktionslinien von Tesla revolutioniert haben. Die Standardisierung von APIs zwischen den Regierungsbehörden scheint ein weiterer unvermeidlicher Schritt zu sein – ein Paradigmenwechsel, der die Informationssilos, die die öffentliche Verwaltung seit jeher geprägt haben, endlich beseitigen könnte.

Im Bereich der Sicherheit werden die Herausforderungen erheblich sein. Die Notwendigkeit, immer stärker vernetzte Systeme zu schützen, wird voraussichtlich eine vollständige Neugestaltung der staatlichen Cybersicherheits-Frameworks erfordern.


Der Kontrast zu Europa

Der Vergleich zwischen dem DOGE-Ansatz und dem europäischen Modell verdient eine sorgfältige Analyse. Während in den USA eine „Revolution von oben“ entsteht, die von Persönlichkeiten aus der privaten Tech-Branche mit einem klaren Mandat zur globalen Effizienzsteigerung geführt wird, deutet die organisatorische Struktur in Europa auf einen anderen Ansatz hin.

In Deutschland sind die Kompetenzen auf mehrere spezialisierte Ministerien verteilt: das Bundesministerium des Innern und für Heimat, das Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) und das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI). Die Schweiz agiert durch die Digitale Verwaltung Schweiz (DVS), die Schweizerische digitale Verwaltung und die Schweizerische Informatikkonferenz. Die Koordination der Digitalisierungsinitiativen obliegt verschiedenen Institutionen, darunter dem Bundesamt für Informatik und Telekommunikation (BIT) und dem Bundesamt für Kommunikation (BAKOM), was ihren föderalistischen Ansatz auch in ihrem Modernisierungsansatz widerspiegelt.

Die Architektur dieser Systeme – mit Ministerien und Agenturen, die speziell auf die Digitalisierung ausgerichtet sind – lässt darauf schließen, dass der Ansatz eher von den digitalen Werkzeugen ausgeht als vom Effizienzproblem an sich. Dies ist mehr ein Eindruck als eine Gewissheit, gestützt durch die Entscheidung, Abteilungen zu schaffen, die primär auf digitale Transformation anstatt auf umfassende Effizienzsteigerung fokussiert sind.

Im übrigen Europa spiegelt sich dieses Muster wider, und wir sehen überall Strukturen, die speziell auf die Digitalisierung ausgerichtet sind. Diese organisatorische Fragmentierung ist jedoch nicht das einzige Hindernis für Effizienz. Der europäische Regulierungsansatz, exemplifiziert durch den AI Act, könnte zu einem weiteren Hemmschuh für echte Effizienzsteigerungen werden. Während die USA sich darauf vorbereiten, jedes verfügbare Mittel, einschließlich der fortschrittlichsten KI, zu nutzen, um Regierungsprozesse zu optimieren, muss Europa in einem Regelwerk navigieren, das zwar die Rechte der Bürger schützt, aber die Innovation in allen Sektoren erheblich verlangsamen könnte.

Während der DOGE-Ansatz ein breites Optimierungsmandat verfolgt, bei dem die Digitalisierung nur eines der möglichen Werkzeuge ist, scheint die europäische Struktur einen Weg vorzuschlagen, bei dem die Digitalisierung der Ausgangspunkt ist. Es ist wichtig zu betonen, dass dies eine Interpretation ist, die auf der sichtbaren organisatorischen Struktur basiert, und nur die Zeit und konkrete Daten werden zeigen, ob diese Sichtweise bestätigt oder widerlegt wird.

In den kommenden Jahren wird der Vergleich dieser unterschiedlichen Ansätze – der problemorientierten amerikanischen Revolution und der scheinbar werkzeugorientierten europäischen Evolution – interessante Denkanstöße zur effektivsten Route zur staatlichen Modernisierung liefern.


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